Elefantenrunde zur ÖH-Wahl – Ein Nachbericht

Am 12. Mai fand im Audimax der WU Wien die diesjährige Elefantenrunde zur ÖH-Wahl statt. Mit dabei waren alle SpitzenkandidatInnen der 11 Fraktionen, die ihre Wahlprogramme vorgestellt und miteinander diskutiert haben. Moderiert wurde das Spektakel von Armin Wolf. Das Interesse an der Diskussionsrunde war sehr groß, denn das Audimax war bis auf den letzten Platz besetzt. In einer ersten Vorstellungsrunde zeigten sich einige der KandidatInnen sehr selbstsicher, während anderen die Unsicherheit deutlich anzumerken war.

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Armin Wolf (Moderation)

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Tina Sanders (KSV LiLi), Sasan Djalali (FEST), Philip Flacke (FLÖ), Lucia Grabetz (VSStÖ)

Studiengebühren sind wie immer ein heißes Thema

Besonders heiß diskutiert wurde – wie immer – die Frage nach den Studiengebühren. Der Großteil der Fraktionen lehnt Studiengebühren strikt ab. „Für Studierende die arbeiten müssen, sind die Studiengebühren sehr, sehr viel Geld“, so Lucia Grabetz vom VSStÖ. Sasan Djalali von der FEST bezeichnete Studiengebühren als eine Notlösung, eine längerfristige Lösung sei eine staatliche Ausfinanzierung. Jens Eipper von der AG sprach sich prinzipiell gegen Studiengebühren aus, hält sie aber momentan für notwendig, weil die Hochschulen noch nicht staatlich ausfinanziert werden. Felix Mayrbäurl vom RFS findet, Studiengebühren seien ein guter „extrinsischer Anreiz, sich schneller zu überlegen, was man wirklich studieren will.“

Niko Swatek von den JUNOS erklärte mehrmals das Prinzip der nachgelagerten Studiengebühren, das in der Runde kritisiert wurde. Die Vorstellung, mit der Bürde eines „Kredits“ in das Berufsleben zu starten, scheint unangenehm.

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Joachim Philipp (Die Liste), Azize Selikoglu (Stulife), Niko Swatek (JUNOS), Felix Mayerbäurl (RFS)

Frage-Antwort-Spiel führt zu Diskussionen

Unter der Leitung von Armin Wolf hatten die KandidatInnen die Möglichkeit, jeweils einem/einer anderen KandidatIn eine Frage zu stellen, die auch beantwortet werden musste. Das gab der Diskussion eine interessante Wendung, immer gleiche Phrasen wie „Studierende in den Mittelpunkt“ reichten nicht mehr aus.

So fragte zum Beispiel Felix Mayrbäurl vom RFS den JUNOS-Spitzenkandidaten Niko Swatek, wie seine Fraktion zur Legalisierung von Drogen stehe, da die jungen liberalen NEOS sich dafür aussprechen. „Wir haben keine Position dazu, denn wir konzentrieren uns auf die Hochschulpolitik und nicht auf allgemeine Interessen“, so Swatek. Armin Wolf warf daraufhin ein, dass sich wohl auch einige Studierende für das Thema Drogen interessieren könnten.

Tina Sanders vom KSV LiLi sprach Jens Eipper von der AG auf die Abschaffung des allgemeinpolitischen Mandats an. Sie warf ihm vor, ohne ein solches auf keinen Fall alle Studierenden vertreten zu können, da diese von allen möglichen Diskriminierungen betroffen seien. Eipper bezog sich daraufhin auf Ergebnisse von Umfragen der AG: „Die Studierenden schauen erstmal bei sich auf die Hochschule. Es geht darum, dass die Studierenden wieder in den Mittelpunkt gestellt werden.“

Der Spitzenkandidat der Spaßpartei Die Liste, Joachim Phillipp, erkundigte sich bei Azize Selikoglu von Stulife, ob nach Erdogan bald auch Kim Jong Un nach Wien eingeladen würde. Er bezog sich damit auf die Verbindung von Stulife zur Union Europäisch-Türkischer Demokraten, die als Lobbygruppe der Partei von Erdogan gilt. Selikoglu sagte daraufhin, man müsse zwischen Stulife und UETD unterscheiden, schien jedoch leicht unsicher: „Ich weiß nicht, wie nahe wir der AKP stehen. Wir bewegen uns im Rahmen der Studentenvertretung.“

Philip Flacke von den FLÖ wollte von VSStÖ-Spitzenkandidatin Lucia Grabetz wissen, wie sie sich denn in Zukunft vorstelle, gegenüber der großen Koalition im Bund Forderungen zu stellen, wenn man selbst parteiabhängig ist. „Wir wollen uns innerhalb einer Regierungspartei für die Studierenden einsetzen und nutzen die Gelegenheiten, die wir bekommen“, antwortete Grabetz darauf.

Die Fragerunde zeigte deutlich, dass für einige Fraktionen offenbar sehr viel größeres Interesse besteht, als für andere. An JUNOS wurden vier Fragen gestellt, an VSStÖ und AG jeweils drei und eine Frage ging an Stulife. Die anderen Fraktionen kamen in dieser Runde nur als Fragestellende zu Wort.

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Jens Eipper (AG)

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Sonja Beier (KSV), Tina Sanders (KSV LiLi)

Fragen aus dem Publikum

Der Eindruck, dass JUNOS, AG, VSStÖ und Stulife wohl am meisten polarisieren, änderte sich auch in der zweiten Fragerunde nicht. Nun gab Armin Wolf den ZuschauerInnen Gelegenheit die KandidatInnen mit Fragen zu löchern.

Die Verbindung von Stulife und UETD war in dieser Runde erneut Thema. Ein Student fragte in leicht aufgebrachtem Tonfall, warum sich Stulife nicht von der UETD distanziere, wo diese – als Anhänger von Erdogan – doch gegen Frauenrechte, gegen freien Journalismus, für die Scharia und zudem antisemitisch sei. Selikoglu verwies erneut darauf, dass Stulife und UETD nicht in einen Topf geworfen werden sollte: „Uns geht es nicht um Erdogan“, es kam allerdings zu keiner klaren Distanzierung, was zu Unmut im Publikum und auch auf Twitter führte.

Ein anderer Student, der offenbar ein Mitglied der AG war, schlug Lucia Grabetz vom VSStÖ vor, die verschiedenen Referate für beispielsweise Barrierefreiheit oder antifaschistische Arbeit aus Kostengründen einfach zusammenzulegen. Grabetz antwortete energisch: „Es ist immens wichtig, dass wir uns an der ÖH für die Probleme der Studierenden einsetzen. Dazu ist es auch wichtig, dass wir diese Strukturen haben.“

Koalitionen: RFS wird verschmäht

Am Ende der Diskussion fragte Armin Wolf, mit wem sich die jeweiligen Fraktionen denn eine Koalition vorstellen könnten. Die Antworten fielen nicht besonders überraschend aus: Die eher links orientierten Fraktionen schlossen Verbindungen mit eher rechts orientierten Fraktionen aus und umgekehrt. Recht einsam stand am Ende Felix Mayrbäurl da, wollte doch niemand eine Verbindung mit dem RFS eingehen. Die Spaßpartei Die Liste schloss dezidiert Koalitionen mit anderen Spaßparteien aus.

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Sasan Djalali (FEST), Philip Flacke (FLÖ), Lucia Grabetz (VSStÖ), Meryl Haas (GRAS), Armin Wolf (Moderation)

Elefantenrunde ÖH-Wahl 2015 WU AudimaxSpannende Diskussion, Viele Eindrücke

Alles in Allem war die Elefantenrunde sehr spannend und teilweise – vor allem dank der Kommentare und Fragen von Armin Wolf – wirklich unterhaltsam. Wer nicht live dabei war oder die Übertragung von ORF III und FM4 verpasst hat, kann sich die Diskussion noch bis zur ÖH-Wahl in der ORF-Mediathek anschauen oder unsere Tweets von gestern nachlesen.

Text und Fotos: Isabella Pedevilla und Mirela Hrnic
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