ÖH-Wahlmodus: Wer wählt wen wofür?

Bei der ÖH-Wahl werden Vertretungen auf verschiedenen Ebenen gewählt – wer wählt, gibt mindestens dreimal seine Stimme ab. Eine Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes 2014 hat für den Wahlmodus dieser Vertretungen ein paar Änderungen gebracht. Wer darf wen wählen und wie setzen sich die Vertretungen zusammen? Ein kurzer Überblick.

Wer darf wählen und gewählt werden?

Wahlberechtigt sind bei den ÖH-Wahlen alle ordentlichen und außerordentlichen Studierenden, die bis 31. März 2015 inskribiert und den ÖH-Beitrag bezahlt haben. Erstmals dürfen heuer wirklich alle, die wählen dürfen, auch gewählt werden: Mit dem neuen Hochschülerschaftsgesetz sind nämlich dieses Jahr auch Studierende aus Drittstaaten nicht nur aktiv, sondern auch passiv wahlberechtigt. Um für die Studienvertretung der eigenen Fachrichtung zu kandidieren, genügt dabei die Registrierung mit einem Formular bis spätestens fünf Wochen vor dem Wahltag. Für die Nominierung von Listen für die Vertretung auf Hochschul- und Bundesebene ist bis zu diesem Zeitpunkt eine bestimmte Anzahl an Unterstützungserklärungen notwendig, die von der Anzahl der Wahlberechtigten des jeweiligen Gremiums abhängt.

Welche Vertretungen wählen wir da eigentlich?

Gewählt werden bei der ÖH-Wahl Vertretungen auf Studien-, Hochschul- und Bundesebene. Wir geben bei der ÖH-Wahl also nicht nur einmal, sondern gleich mindestens dreimal unsere Stimme ab. Dabei ist die Wahl der Studienvertretung eine Personenwahl – es können keine Listen, sondern einzelne Kandidatinnen und Kandidaten gewählt werden. Je nach Anzahl der Studierenden einer Studienrichtung werden dabei entweder drei oder fünf Personen als Studienvertretung gewählt, die dann eine direkte Anlaufstelle für Studierende ihrer Fachrichtung sind.

Die Hochschulvertretung vertritt die Anliegen der Studierenden gegenüber Hochschule und Ministerien. Hier werden keine Einzelpersonen, sondern Listen gewählt. Hochschulen haben, je nach Größe, zwischen 9 und 27 Mandate, die auf die Fraktionen verteilt werden. Bei der Wahl der Bundesvertretung gibt es heuer im Vergleich zu den letzten Jahren eine wichtige Änderung: Die Bundesvertretung wird wieder direkt gewählt. Seit 2005 hatte sich die Bundesvertretung aus Personen zusammengesetzt, die von den Hochschulvertretungen entsendet worden waren. Mit der Wiedereinführung der Direktwahl hat jede Stimme das gleiche Gewicht, was die demokratische Legitimation der Bundesvertretung stärken soll. Wie bei der Wahl auf Hochschulebene geben Studierende auch hier ganzen Listen ihr Kreuzerl, insgesamt sind auf Bundesebene 55 Mandate zu vergeben. Die Bundesvertretung vertritt die Studierenden dann gegenüber Ministerien  und anderen wichtigen bildungspolitischen Playern.